Basler Zeitung

Abschaffen

Ich bin der Meinung, dass man die schweizerische Eidgenossenschaft abschaffen sollte, und zwar ersatzlos. Dies meine Antwort auf die Frage, die mir nach meiner letzten Kolumne verschiedentlich gestellt wurde. Ich hatte ja vor einer Woche von unserem Bundesstaat geschrieben, der sich demokratisch nicht ansatzweise legitimieren lässt und zudem seit Jahrzehnten konkursreif ist. Da drängte sich natürlich die Frage auf, was wir mit ihm den nun tun sollen. Und dazu eben meine Antwort: Abschaffen.

Um gleich etwas klarzustellen: Damit sicher nicht gemeint ist die Abschaffung der Schweiz. Im Gegenteil, je mehr Schweiz desto besser. Jedenfalls solange man darunter ein ausgesprochen vielfältiges Land mit aller Sorte von Leuten, Sprachen, Lebensformen, Religionen, Berufen etc. versteht. Ein Land mit guten Voraussetzungen dafür, dass jeder nach seiner Fasson selig werden kann und von niemandem zu seinem Glück gezwungen wird. Doch genau dies will und tut die Organisation „Schweizerische Eidgenossenschaft“ seit jeher und immer mehr. Und deshalb eben gehört sie abgeschafft.

Diejenigen unter Ihnen, die sich die ersatzlose Aufhebung eines Staates nicht so gut vorstellen können, mögen sich damit beruhigen, dass es nach der Abschaffung des Zentralstaates in der Schweiz ja noch immer 26 vollwertige Staaten gibt, nämlich die Ganz- und Halbkantone. Und erst noch rund 2‘400 politische Gemeinden, die ja auch so etwas wie kleine Staaten sind. Staatlichkeit im Sinn einer gewissen Organisiertheit der Gesellschaft wäre also noch immer da. Und gegen Organisiertheit ist ja nichts einzuwenden. Im Gegenteil. Der Homo sapiens liebt es, in grösseren und kleineren Organisationen zu leben und Häuptlinge von Indianern zu unterscheiden. Warum also nach der Abschaffung des nationalen Zentralstaates nicht Gemeinden und Kantone als Organisationsformen beibehalten? Gleich wie es ja auch Kirchgemeinden, Wohngenossenschaften, Konsumvereine, Wirtschaftsfirmen und Fasnachstcliquen gibt. Allerdings – gleich wie bei diesen – müsste dann auch bei den Kantonen und Gemeinden die Mitgliedschaft freiwillig werden. Wer mit den Dienstleistungen, Produkten oder Politritualen seiner Gemeinde oder seines Kantons nicht mehr zufrieden ist, soll austreten können. Und dies, ohne an einen anderen Ort umziehen zu müssen. Denn Gemeinden und Kantone werden in diesem neuen Regime kein Territorium mehr haben, sie werden nur noch Mitglieder, Kunden oder Gläubige haben, gleich wie Vereine, Firmen oder Kirchen.

Das gibt den Gemeinden und Kantonen übrigens die Chance, ihre demokratische Legitimation auf satte 100% anzuheben. Denn sie werden nur noch von solchen Mitgliedern, Kunden oder Gläubigen getragen sein, die sich aus freiem Willen für sie entscheiden. Werden diese nicht mit einem guten Preis-Leistungs-Verhältnis bei Laune behalten, werden sie ihre Schul-, Sicherheits-, Gesundheits- oder Glaubensbedürfnisse halt anderweitig eindecken.

Wem das Wort „Abschaffen“ etwas gar ruppig vorkommt, kann auch eleganter von „Überwinden“ sprechen. Gleich wie andere den Kapitalismus überwinden wollen, überwinden wir dann halt die Schweizerische Eidgenossenschaft.